05 Dec, 2019
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Vor längerer Zeit (2013) begann ich mal diesen Blogeintrag über das Bedingungslose Grundeinkommen (kurz BGE), den ich nun im Jahr 2019 fortführen und bei Gelegenheit ergänzen möchte.

Meine Gedanken was das BGE für mich bedeutet:

  • Sicherung des Lebensunterhaltes
  • Luxus über zusätzliches Verdienst
  • Sozial gerechteres Gesellschaftssystem
  • Die Freiheit sich mit seinen Stärken in die Gesellschaft einbringen zu können
  • und eine weitere Freiheit: Die Freiheit neues zu Wagen (Startups)
Ich bin seit 2018 Crowdhörnchen des Projekts: Mein-Grundeinkommen.de.

Es gibt mehrere Bücher und Videos zu dem Thema :

Zu der Sendung von Anne Will muss ich einräumen, dass ich es für eine der schlechtesten Diskussionsrunden seit Jahren empfunden habe. Sehr schlecht vorbereitete Moderatorin, aber auch Antworten bei denen mir das Wort Fremdschämen durch den Sinn ging.

Das Beispiel eines Bäckermeisters der gerne Sanktionen verhängen möchte weil ein Bewerber nicht bei ihm arbeiten möchte, der aber auf die Frage was der erwähnte Bewerber bei ihm verdient hätte ausweichend antwortete: "Wer neben mir an der Produktion arbeitet erhält auf jeden Fall den Mindestlohn." - Schade Frau Will dass sie an dieser Stelle nicht nachgehakt haben für welche Position der Bewerber vorgesehen war und was dann sein Gehalt gewesen wäre.

Ein anderes Beispiel ist die Aussage der Politikerin Sarah Wagenknecht, Die Linke: "Ich halte das bedingungslose Grundeinkommen für eine Mogelpackung." - Mir will nicht in den Sinn wie man als Politiker*in das BGE als Abschaffung des Sozialstaates impliziert. Es ist doch Aufgabe der Damen und Herren Volksvertreter sich um eine, wie auch immer geartete, Ausgestaltung zu kümmern. Mit der Aussage von Frau Wagenknecht verbinde ich nun einen Unwillen ihrerseits, wohl auch der Linken, sich für soziale Belange stark zu machen. - Schade eigentlich.

Politik/Parteien (Stand Feb. 2019)

Die Linke möchte kein BGE sondern nennt ihre Vision davon: BAG Grundeinkommen - Warum? Warum liebe Linke ist es nicht möglich an einem gemeinsamen Ziel zu arbeiten? Warum muss schon wieder jeder sein eigenes Süppchen kochen und die Stärke die wir in einer Gemeinschaft haben könnten zerbröseln? Ich verstehe es nicht.

SPD-Vorsitzende Andrea Nahles: Andrea Nahles (Netzwerk Grundeinkommen.de): ‚Das bedingungslose Grundeinkommen steht im klarem Widerspruch zu unserem solidarischen Sozialstaat, in dem Bürgerinnen und Bürger füreinander einstehen - Gesunde für Kranke und Pflegebedürftige, Junge für Alte, Arbeitende für Arbeitsuchende. Hinter unserem Modell der Sozialversicherung steht der Gedanke von Geben und Nehmen, der Gedanke also, dass man sich mit eigenem solidarischem Handeln den Anspruch erwirbt, selbst solidarische Unterstützung einzufordern. Man kann ein Sozialsystem nicht gegen das Gerechtigkeitsempfinden der Mehrheit der Bevölkerung organisieren. Wer erklärt denjenigen, die im Schweiße ihres Angesichts hart arbeiten, Steuern zahlen und mit ihrem Einkommen gerade so über die Runden kommen, dass Millionen Menschen staatliche Leistungen bekommen sollen, die sie gar nicht brauchen?’“

Frau Nahles auf der re:publica 2017: Bedingungsloses Grundeinkommen - (K)eine Antwort auf den Digitalen Wandel

Mir fehlen bei dieser Rechnung einfach mal die Superreichen und die Überlegung was mit Maschinenproduzierter Ware an nicht versteuertem Kapital erwirtschaftet wird? - Ich denke nicht dass die SPD mit Frau Nahles weit kommen wird.

Die anderen Parteien - nach meinem Eindruck: "Weitermachen wie gehabt, wird schon schief geh'n", weiterhin viel Wirtschaftsliberalismus, bitte keine Regulierungen und überhaupt es geht uns doch gut.

Kommen wir so wirklich weiter?

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